23. Juni 2005

Zweifel am neuen Kindergartengesetz

Caritas hofft bis zuletzt auf Nachbesserungen

„Wir hoffen bis zuletzt, dass es noch Änderungen am Entwurf des Bayerischen Gesetzes für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege gibt“, sagte Bayerns Landes-Caritasdirektor Prälat Karl-Heinz Zerrle. Positiv sei, dass die Notwendigkeit des Ausbaus von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei und über sechs Jahren anerkannt werde. Die Caritas und der Bayerische Landesverband katholischer Tageseinrichtungen für Kinder bezweifeln aber, dass die dafür vorgesehenen Mittel reichen werden. Das neue Gesetz dürfe kein Einsparge­setz werden. Der Freistaat müsse die er­forderlichen finanziellen Rahmen­bedingungen nachhaltig und verlässlich absichern, damit die Einrichtungen den veränderten und er­höhten Anfor­derungen, insbesondere durch die Einführung des Bayerischen Bildungs- und Erziehungsplans gerecht wer­den könnten. Die Optimierung des Einsatzes öffentlicher Mittel dürfe nicht zu Lasten eines deutlich erhöhten wirtschaftlichen Risikos der freigemeinnützigen Träger gehen.

Für berufstätige Eltern sei es oft notwendig, ihr Kind nicht in ihrer Heimatgemeinde in den Kindergarten zu geben, sondern in einer Einrichtung in der Nähe des Arbeitsplatzes betreuen zu lassen. Das Wahlrecht der Eltern, in welchen Kindergarten sie ihr Kind geben, müsse bleiben, ohne dass sie finanziell übermäßig belastet werden. Zusätzliche Mittel müssten auch bereitgestellt werden für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf, zum Beispiel für Kinder mit Behinderungen oder Entwicklungsstörungen.